Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Thüringer Tourismus GmbH (TTG) für den Verkauf von Artikel im online-Shop www.shop-thueringen.de

Lieber Online Thüringen – Gast,
bitte schenken Sie den nachstehenden Bedingungen Ihre Aufmerksamkeit. Sie regeln ergänzend zu den gesetzlichen Vorschriften die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen (Besteller) und uns (TTG).

1. Allgemeines

1.1 Der Kaufvertrag wird mit der Thüringer Tourismus GmbH, Willy-Brandt-Platz 1, 99084 Erfurt, Telefon: +49 361 / 37 42 0, Telefax: +49 361 / 37 42 299, Amtsgericht Jena, HRB 109897, vertreten durch die Geschäftsführerin Bärbel Grönegres, abgeschlossen.
1.2 Diese AGB gelten für alle Bestellungen von Waren aus dem Online Shop unter www.shop-thueringen.de in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie werden vom Besteller mit seiner Bestellung anerkannt. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen der TTG abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.
1.3 Besteller im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft.
1.4 Alle im Online Shop gelisteten Waren sind grundsätzlich sofort lieferbar. Ein Verkauf erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
1.5 Alle Waren werden nur in den angegebenen Ausführungen und Verpackungseinheiten geliefert. Produktän-derungen im Rahmen der (technischen) Weiterentwicklung bleiben vorbehalten. Mindestbestellmengen gibt es nicht.
1.6 Vertragssprache ist deutsch.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im www.shop-thueringen.de stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Indem der Besteller eine Bestellung an die TTG schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Die TTG behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
2.2 Die Produktauswahl erfolgt über eine Warenkorbfunktion. Entspricht der angezeigte Inhalt des Warenkorbs (ausgewählte Produkte, Preis, Versandkosten und Endpreis) nicht dem Bestellwunsch des Bestellers, kann eine Korrektur vorgenommen werden. Mit der Eingabe der Felder „Ihre Kontaktdaten“ ist der Warenkorb verbindlich bestätigt. Eine Zustimmung der Kenntnisname der Datenschutz-Bestimmungen ist notwendig. In den angezeigten Dialogfeldern sind die erforderlichen Adressdaten einzutragen. Nach Betätigung des Buttons „Weiter“ hat der Besteller die Möglichkeit, die gewünschte Zahlungsart zu wählen.
Im folgenden Schritt besteht die Möglichkeit die eingegebenen Adress‐/ Lieferdaten zu überprüfen und gegebenenfalls über den Button „Daten ändern“ zu berichtigen. Die Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist zwingend erforderlich. Es erscheint eine Übersicht aller zum Kauf ausgewählten Artikel. Auch an dieser Stelle können noch einmal Korrekturen an der Auswahl der Bestellung vorgenommen werden. Mit dem Button „Zahlungspflichtig bestellen“ wird die Bestellung verbindlich abgeschlossen.
2.3 Mit Abschluss der Bestellung wird vom System eine Auftragsbestätigung mit Zahlungsaufforderung erzeugt, die den Zugang der Bestellung und gleichzeitig den verbindlichen Vertragsschluss bestätigt. Sie steht zum Ausdruck zur Verfügung und wird gleichzeitig an die E‐Mail‐Adresse des Bestellers versandt.
2.4 Die TTG bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können erst ab dem Alter von 18 Jahren vorgenommen werden.


3. Preise und Versandkosten

3.1 Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Maßgebend sind die am Tag der Bestellung gültigen Preise in Euro inkl. der am Bestelltag gültigen Mehrwertsteuer.
3.2 Es gibt keinen Mindestbestellwert.
3.3 Zzgl. zum Warenpreis ist eine einmalige Versandkostenpauschale in der angezeigten Höhe pro Bestellung zu zahlen. Dies gilt auch dann, wenn aus logistischen Gründen der Versand einer Bestellung in mehreren Teilen erfolgt.
3.4 Die jeweiligen Versandkosten verstehen sich inkl. Verpackung und gesetzlich gültiger Mehrwertsteuer.


4. Zahlung

4.1 Der Verkauf von Waren ist über die im Shop angebotenen Zahlungsmöglichkeiten (gegen Vorkasse, per Überweisung, per Lastschrifteinzug oder per Kreditkartenzahlung) möglich.
4.2 Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt auf Basis der Auftragsbestätigung. Die Rechnung für das getätigte Geschäft wird zusammen mit der Ware versandt.
4.3 Bei Vorkasse wird die Ware verschickt sobald der Rechnungsbetrag bei der TTG eingegangen ist.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der TTG.


6. Lieferung

6.1 Die Ware wird in der Regel innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang zum Versand aufgegeben. Angaben über die Lieferfrist sind jedoch unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
6.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. 
6.3 Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten und auf Gefahr des Bestellers und sind abhängig vom Land des Bestellers bzw. der Lieferadresse. Anfallende Zollgebühren werden dem Besteller gesondert in Rechnung gestellt.
6.4 Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller unter der von ihm angegeben Lieferadresse nicht angetroffen wird, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. 
6.5 Falls die TTG ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der TTG seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllt, ist die TTG dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich informiert. Eventuelle Vorauszahlungen werden so-fort erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
6.6 Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Falls die Ware Transportbeschädigungen aufweist, ist sie unverzüglich auf Kosten der TTG an die auf dem bei der Lieferung angegebene Adresse zurückzusenden. Soweit möglich, ist die Originalverpackung zu nutzen, der Lieferungszustand wiederherzustellen und es sind sämtliche zur Ware gehörenden Unterlagen beizufügen. 

7. Haftung, Mängelgewährleistung, Garantie

7.1 Alle Informationen des durch die TTG betriebenen Online Shops werden mit größter Sorgfalt zusammenge-stellt. Für mögliche Fehler in der Datenerfassung oder Datenübertragung wird jedoch keine Haftung übernom-men.
7.2 Erhaltene Waren sind unverzüglich, d. h. spätestens am folgenden Werktag nach Empfang der Ware auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Entdeckte Mängel sind der TTG unverzüglich anzuzeigen. Jede Mängelanzeige hat schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Versäumt der Besteller die rechtzeitige Überprüfung und Mängelanzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung, die Beweislast hierfür trifft den Besteller.
Später entdeckte Mängel sind der TTG ebenfalls unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Anderenfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt.
7.3 Liegt ein von der TTG zu vertretender Mangel der Ware vor, leistet die TTG Gewähr durch Ersatzlieferung nach Rückgabe der mangelhaften Sache durch den Besteller. Ist eine Ersatzlieferung nicht möglich, wird die TTG dies dem Besteller unverzüglich mitteilen und gleichzeitig den Rücktritt vom Vertrag erklären. Die Gutschrift der vom Besteller geleisteten Zahlungen durch die TTG erfolgt unverzüglich nach Eingang der Ware bei der TTG.
7.4 Die Verjährungsfrist für alle Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Besteller
7.5 Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Sofern die TTG eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden be-schränkt. Die TTG haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung der TTG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der TTG. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
7.6 Im Garantiefall ist der für das bestellte Produkt zuständige Ansprechpartner den Unterlagen, die der Liefe-rung beiliegen, zu entnehmen. Sind diese nicht zur Hand oder liegen sie der Lieferung nicht bei, steht die TTG als Vermittler zur Verfügung.


8. Widerrufsrecht

8.1 Der Besteller kann seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax oder E‐Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an:

Thüringer Tourismus GmbH, Tourist Information Thüringen
Willy- Brandt-Platz 1, 99084 Erfurt
Tel. +49 361 / 37 42 0
Fax: +49 361 / 37 42 388
E‐Mail: service@thueringen-tourismus.de

8.2 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei:
• der Lieferung von Audio‐ oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von dem Besteller entsiegelt worden sind.
• der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persön-lichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde


9. Folgen des Widerrufs

9.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren sowie ggf. für gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Ware) eine Nutzgebühr zu leisten. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, hat der Besteller insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
9.2 Der Besteller ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur unverzüglichen Rücksendung der bestellten Ware verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung trägt der Besteller.


10. Datenschutz

10.1 Der Besteller eines Produkts ist damit einverstanden, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses vom Besteller übermittelten personenbezogenen Daten in der EDV der TTG zum Zwecke der Vertragsabwicklung sowie für den Fall eines daraus folgenden Rechtsstreites gespeichert und verarbeitet werden.
10.2 Eine Übermittlung persönlicher Daten durch die TTG an Dritte findet nicht statt.
10.3 Weitergehende Bestimmungen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


11. Schlussbestimmungen

11.1 Klagen gegen die TTG sind an deren Sitz zu erheben. Für Klagen der TTG gegen den Besteller ist dessen Wohnsitz maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die nach Ab-schluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesem Fällen ist der Sitz der TTG maßgebend.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
11.3 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.

Stand: 30.6.2016

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